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Merkel visionslos in Straßburg

Am Dienstag durfte das EU-Parlament in Straßburg die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zur europapolitischen Grundsatzdebatte begrüßen. Dabei gab Frau Merkel das bekannte Bild ab: durchaus mit Verdiensten um Europa, aber ohne Raum für neue Visionen des europäischen Projekts. Die Bundeskanzlerin sprach viel von Solidarität und dem EU-Wertekanon, vermochte es aber nicht, den Weg vorwärts für die EU und ihre Menschen aufzuzeigen. Mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Rat verwies Merkel auf die eingeschränkte “Machbarkeit” in der Europapolitik.
Mir fehlte wie so oft bei Frau Merkel der Sinn für das “Vorstellbare”.
In der teils hitzigen Debatte forderten wir Liberale von der Bundesregierung, sich aktiver für den “europäischen Traum” einzusetzen – auch mit konkreten Vorschlägen zum Grundgerüst der Europäischen Union. Eine Europäische Armee, die die deutsche Bundeskanzlerin explizit forderte, ist den Freien Demokraten und mir seit langem ein zentrales Anliegen. Daher habe ich im Anschluss zur Debatte im Interview mit dem ORF auch betont, dass wir Frau Merkel an diese Forderung stets erinnern werden und Fortschritte sehen wollen.

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