Wichtiges Zeichen für den Freihandel: EU-Japan-Abkommen auf einem guten Weg

Tokio/Brüssel, 20. September 2018. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Ratifizierung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und Japan (EPA, ehemals JEFTA) ist eine Delegation des Europäischen Parlaments nach Japan gereist. Als Vertreterin der Liberalen Fraktion und Mitglied im Handelsausschuss nimmt Nadja Hirsch zu den Ergebnissen der Gespräche Stellung:

“In allen Gesprächen mit Regierung, Ministerien, Verbänden und Zivilgesellschaft wurden durchgängig die positiven Erwartungen betont. Die Verbraucher in Europa und Japan können mit günstigeren Preisen rechnen, da Zölle reduziert oder ganz wegfallen werden. Für die Wirtschaft ist auch der Wegfall vieler nicht-tarifärer Handelshemmnisse vielversprechend. Ängste, dass das Trinkwasser in Deutschland privatisiert werden muss, waren und sind unbegründet.

Als zentrales Thema kristallisierte sich der Datentransfer heraus. Japan begrüßt die europäische Datenschutzgrundverordnung als globalen Standard, auch um Chinas Umgang mit Daten in geordnete Bahnen zu lenken. Sowohl das Europäische Parlament als auch die Diet, das japanische Parlament, werden voraussichtlich bis Ende des Jahres die notwendigen Schritte für die Ratifizierung auf den Weg bringen.

Der erfolgreiche Abschluss des ‘Economic Partnership Agreement’ mit Japan ist ein wichtiges Zeichen an Trumps handelspolitische Irrfahrt: die Idee des Freihandels lebt weiter – im Zweifel auch ohne die USA.”

 

Nadja HIRSCH

Mitglied des Europäischen Parlaments
Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament

European Parliament
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